Ich bin ja ein großer Freund unserer Bundesregierung. Sie erheitert mein Leben immer wieder. Und über ein Thema, das mir besondere Freude bereitet hat, habe ich noch gar nicht berichtet! Da ich vergangene Woche zum Arzt musste, brauchte ich doch tatsächlich meine KrankenkassenGesundheitskarte (bitte um Entschuldigung, ich übe Neusprech immer noch).
Vor einer Weile wurden die Karten zwangsweise mit einem Foto ausgestattet. Ziel ist es laut Bundesregierung, „Verwechslungen zu vermeiden und Kartenmissbrauch einzudämmen.“ Meeensch, richtig! In Deutschland haben wir ja noch kein amtliches Ausweisdokument, mit dem wir unsere Identität belegen können. Möglicherweise erfindet da noch jemand etwas. Können wir dann Personalausweis nennen oder etwas in der Art.
Okay, also schicken wir als Bürgerinnen und Bürger bis dahin fleißig Fotos von uns durchs Land. Huch? Ist das nicht vielleicht unsicher? Wie wird denn die Identität da geprüft? Auch darauf hat unsere Bundesregierung eine Antwort:
Es ist Aufgabe der Krankenkassen sicherzustellen, dass die personenbezogenen Daten der Gesundheitskarte, einschließlich des Bildes, sachlich richtig und auf dem neuesten Stand sind. Die Krankenkassen müssen hierfür geeignete Maßnahmen vorsehen.
Die Krankenkassen sind nicht verpflichtet, die Identität der Versicherten bei der Lichtbildübermittlung mit Hilfe eines Personaldokuments, wie dem Personalausweis, zu prüfen. Auch aus der EU-Datenschutzrichtlinie ergibt sich eine solche Verpflichtung nicht. Die Krankenkassen haben bei ihrer Entscheidung, welches Verfahren der Lichtbildübermittlung sie ihren Versicherten anbieten, Datenschutzgesichtspunkte, Kosten-Nutzen-Faktoren und die Gefahr des Missbrauchs abzuwägen und angemessene Verfahren durchzuführen.
Schenkelklopfer, oder? Konnte mich drei Tage lang nicht halten vor Lachen. Das Foto auf den Karten soll also helfen, deren Missbrauch verhindern? Wir haben ja keine Personalausweise, siehe oben… Und dann sagt man den Kassen bloß, macht das aber ja ordentlich mit den Fotos! Wir könnten euch da zwar auch sichere Maßnahmen vorschreiben, müssen wir aber nicht. Dann lassen wir das. Macht’s doch wie ihr wollt.
Lange Rede, kurzer Sinn: Ich gehe seither als 9. Doctor zum Doktor — übrigens problemlos.