Am vergangenen Wochenende war ich auf dem Programmparteitag der Piratenpartei Niedersachsen – mein erster Parteitag. Nachdem ich zuvor gehört hatte, dass das wenig produktive Veranstaltungen sein sollen, war ich skeptisch. Es kam aber zum Glück anders.

An erster Stelle hervorzuheben ist die Organisation: erstklassige Räumlichkeiten, WLAN-Zugang, kostenlose Verpflegung, Kaffee und ClubMate (letzteres gegen Bares), eigener Titelsong, … Danke an alle helfenden Hände! Angenehm empfand ich auch die Diskussionen: sachlich, teils mit Augenzwinkern und „hart aber fair“. Und die Piraten zogen auch Anträge zurück, wenn sie feststellten, dass sie etwas doch noch nicht weit genug durchdacht hatten.

Einen solchen Antragsrückzug habe ich denn auch bewirkt: Die Einschränkungsfähigkeit von Versammlungen sollte laut Antrag aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Der Antrag bestand aus zweieinhalb Zeilen ohne Begründung und wäre beinahe auch einfach so durchgegangen. Für Tag 2 habe ich deshalb nachts noch Kommentare zum Grundgesetz gewälzt um überhaupt eine Informationsgrundlage zu schaffen. Eigentlicher Übeltäter sind nämlich allenfalls die Versammlungsgesetze der Länder. Mein mündlicher Appell war dann auch erfolgreich – erste Kerbe im Holz(bein). Als Hausaufgabe für mich nehme ich mit, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie man Anträge besser gestalten und so bessere Entscheidungsgrundlagen schaffen kann.

Viele Abstimmungsergebnisse zu anderen Themen waren mir sympathisch, mit einigen war ich nicht so zufrieden – aber muss ich auch nicht sein. Ich habe nämlich das schöne Gefühl, auch etwas bewegen und ändern zu können bei den Piraten! Da ich es schade fand, dass der Antrag zum Bildungsprogramm nicht angenommen wurde, bin ich auch kurzerhand der AG Bildung beigetreten :-) Bekomme ich irgendwie noch unter, hoffe ich.

Insgesamt eine tolle Veranstaltung und für mich eine Bestätigung im Piratendasein! RTL berichtet jedenfalls ganz positiv.